Am 13. November 2024 hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine wichtige Rede gehalten, eine sogenannte „Regierungserklärung“. Er hat über die Situation in Deutschland nach dem Bruch der Ampelkoalition gesprochen und über Herausforderungen, die seine Regierung noch lösen will, auch wenn sie seit der vergangenen Woche keine Mehrheit mehr im Bundestag hat. Und nur eine Mehrheit kann ein Gesetz beschließen.
Wie geht es weiter in der Ampelregierung? (2/4)
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Über den Bruch der Koalition, die aus SPD, Grünen und FDP bestand, haben wir in der vergangenen Woche schon berichtet. Das bedeutet, dass der Kanzler nicht mehr wie vorher regieren kann, weil er sich nicht mehr auf eine Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag verlassen kann. Olaf Scholz hat deshalb jetzt im Bundestag erklärt, wie er weiter vorgehen will.
Wie geht es weiter in der Ampelregierung? (3/4)
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Der Kanzler will am 16. Dezember die sogenannte „Vertrauensfrage“ stellen. Das tut er, weil er prüfen möchte, ob die Abgeordneten ihm weiterhin ihr Vertrauen schenken und eine Mehrheit im Bundestag ihn noch unterstützt. Kanzler Scholz hat angekündigt, dass er die Vertrauensfrage am 16. Dezember im Bundestag stellen wird.
Wie geht es weiter in der Ampelregierung? (4/4)
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Wenn die Mehrheit der Abgeordneten dem Kanzler nicht das Vertrauen ausspricht, wird es zu Neuwahlen kommen. Mehr über Wahlen in Deutschland und den Ablauf einer Bundestagswahl findest du im Lexikon unter dem Buchstaben „W“ oder unter „B“ wie Bundestagswahl.
