Kanzler hat keine Mehrheit mehr im Bundestag (1/4)
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Der 16. Dezember 2024 war ein wichtiger Tag im Bundestag! Der Bundeskanzler hat die Abgeordneten gefragt: „Vertraut ihr mir noch?“ Das nennt man die Vertrauensfrage. Damit wollte der Kanzler wissen, ob er noch eine Mehrheit hat, um zu regieren.
Kanzler hat keine Mehrheit mehr im Bundestag (2/4)
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Der Kanzler hat also die Frage gestellt und die Abgeordneten haben namentlich abgestimmt. „Namentlich“ heißt, jeder Abgeordnete hatte drei Karten, auf denen jeweils sein Name steht. Die Karten haben verschiedene Farben: blau, rot und weiß. Und jede Farbe hat eine Bedeutung: Mit blau sagt man „Ja“, mit rot sagt man „Nein“ und mit „weiß“ „Enthaltung“. Und Enthaltung heißt: Weder ja noch nein. Jeder Abgeordnete muss sich entscheiden, wie er abstimmen möchte und welche Karte er in die Wahlurne wirft.
Kanzler hat keine Mehrheit mehr im Bundestag (3/4)
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Die Karten wurden dann ausgezählt. 207 Abgeordnete haben „Ja“ gesagt zu der Frage, ob sie dem Kanzler noch vertrauen. Aber 394 haben „Nein“ gesagt. 116 Abgeordnete haben sich enthalten. Das bedeutet: Es gibt nicht mehr genug Abgeordnete im Bundestag, die dem Kanzler vertrauen. Das ist ein Problem für ihn, weil er eine Mehrheit braucht, um zu regieren.
Kanzler hat keine Mehrheit mehr im Bundestag (4/4)
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Deshalb hat der Bundeskanzler nach der Abstimmung im Bundestag den Bundespräsidenten gebeten, den Bundestag aufzulösen. Dafür hat der Bundespräsident 21 Tage lang Zeit. Wenn der Bundespräsident das getan hat, muss innerhalb von 60 Tagen ein neuer Bundestag gewählt werden.